Geplante Maßnahmen der Regierungskoalition: Programm für Aufschwung und Beschäftigung

Steuerentlastungen, Bürokratieabbau, Änderungen im Arbeitsrecht und neue Impulse für Unternehmen – mit dem Programm „Aufschwung und Beschäftigung“ hat die Regierungskoalition ein umfangreiches Maßnahmenpaket mit 34 Vorhaben beschlossen. Viele der angekündigten Änderungen könnten bereits ab 2027 Auswirkungen auf Privatpersonen, Arbeitgeber und Unternehmen haben. Noch handelt es sich überwiegend um politische Vorhaben, die erst im Gesetzgebungsverfahren umgesetzt werden müssen.

Zu den wichtigsten Vorhaben zählen Entlastungen bei der Einkommensteuer, ein höherer Arbeitnehmer-Pauschbetrag, Änderungen bei Minijobs und Sonn- und Feiertagszuschlägen sowie umfangreiche Maßnahmen zum Bürokratieabbau. Darüber hinaus plant die Koalition unter anderem Erleichterungen bei Befristungen, eine Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens und Investitionen in Digitalisierung und Zukunftstechnologien. Der Koalitionsbeschluss enthält darüber hinaus zahlreiche weitere Vorhaben.